GEZ

[linus]

Hi,

zur GEZ könnte ich ein Buch schreiben: als meine Großmutter krankheitsbedingt in ein Pflegeheim kam (mit 92), sollte sie weiterhin GEZ bezahlen - nur sie hatte kein Fernsehgerät auf dem Zimmer da sie quasi blind war ! "Argument" GEZ war, daß "jedoch ein Anschluß in dem Zimmer sei - und sie bestimmt Radio hören würde" . Auch dies hatte sie nicht, da nur Nerv, Schwerhörigkeit etc.! Ende vom Lied: Anwalt, seitenlange Schreiben, bis über ihren Tod hinaus: die GEZ wollte buchstäblich eine Kopie der "Abmeldebestätigung"...! Wir haben dann einfach eine neue Wohnadresse angegeben (fiktiv) und seit vier Jahren ist Ruhe...!
Das gibt es nur in Deutschland - und für den ARD-ZDF-Müll (ab und zu ein highlight sind das Geld nicht wert: zahle ich wiederholt Eintritt, obwohl ich weiß, daß die Band scheiße ist ?!?) zahlen wir auch noch Geld...!
Gruß
Linus

[Tom]

Geh doch rüber.

Hi, Hi - Lustig!

Mei Gudsda - sch wöllde dar nesch su nahre drädn.

[Zakk_Wylde]

Ich bin ganz bei Darthie.

Die Frage nach Verbesserung der Strukturen, nach mehr Effizienz, Kostenbewusstsein wird immer rhetorisch abgewehrt mit der Programmhoheit. Toll, ne?

Dat Problem is halt, dass da das Geld der Bundesbürger verpulvert wird. Durch das neue Abgabesystem entfällt m.E. die Legitimierung der programmatischen Freiheit. Vorher konnten die Verantwortlichen sagen: Wer uns bzw. das Fernsehen in seiner jetzigen Ausprägung nicht will, meldet halt sein Gerät ab (wobei das schon ne Unverschämtheit ist, weil die Freiheit "Ich schaue nur Private" damit genommen ist.) Egal. Jetzt muss jeder (J-E-D-E-R!!!) zahlen, ob er will und es gibt keine Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Das letzte Einflussnahme-Refugium, nämlich gar kein TV zu schauen und sein Gerät abzumelden ist genommen. Die Einflussnahme ist ja nicht mal indirekt durch Wahlen möglich. Die Besetzung der Intendantenposten erfolgt über ein kompliziertes Parteien-Proporz. Das ist im Grunde die letzte Einflussmöglichkeit der Politik. Die früheren Gebührenerhöhungsrunden waren ja sowie Selbstgänger.

Den Rundfunkpappnasen (Carmen Nebel, T. Gottschalk, H. Schmidt...) können sich weiter die Taschen vollstopfen. Auf Staatskosten. Denn es ja nun eine Pflichtabgabe, die jeden trifft!!!!!! Wenn man mal überlegt, dass die Beamtenbesoldung ne komplizierte Sache ist, wo die Soldstufen genau gesetzlich geregelt sind, ist das ne Unverschämtheit.

Jeder Scheiß-Bürgermeister, der sich eine BürgermeisterXY-Gedächtnishalle baut, kann abgewählt werden. Nur die Arschgeigen vom Traumschiff, Wetten-Dass usw. nicht!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

[Aldaron]

wenn euch das Thema so ankäst, dann geht doch auf die Straße oder tut etwas sinnvolles dagegen. Versucht es wenigstens.

[raana3800+]

wenn euch das Thema so ankäst, dann geht doch auf die Straße oder tut etwas sinnvolles dagegen. Versucht es wenigstens.

Einfaltspinsel, du!

[Zakk_Wylde]

wenn euch das Thema so ankäst, dann geht doch auf die Straße oder tut etwas sinnvolles dagegen. Versucht es wenigstens.

Und Du geh mal lieber üben. Tät Dir auch mal ganz gut.

[Aldaron]

Oh, El Zakko projeziert wieder. Mann, du musst echt Langeweile haben.

[Matt 66]

Okay, irgendwas ist ja immer auszusetzen, irgendwas negatives hängt immer mit dran, aber allen Gegnern der neuen Regelung nur folgendes zum Nachdenken:

- Öff.R. ist nicht nur Wetten dass und Traumschiff-Scheiß, sondern auch ein riesiges Korrespondentennetz für die Nachrichtenredaktionen. Wer zahlt denn deren Gehalt?

- es geht nicht nur um TV-Geräte, sondern auch Handys, Rechner, Trallala, alles womit man Rundfunk empfangen kann. Mir kann keiner erzählen, dass er nicht irgendein Teil zum Empfang zur Verfügung hat. Eine Pauschale, unabhängig von Autoradio, der Mitbewohner hat was eigenes, usw. macht die Sache rein bürokratisch viel einfacher. Und es gibt keine Extrasondersonstwasfälle!

- wer im Ausland, im Urlaub, TV-Sender-Landschaften erlebt hat, die ausnahmslos privat finanziert sind, lernt es zu schätzen, dass es das duale System bei uns gibt.

Es gibt schlimmeres zu diskutieren, zum Beispiel die Programmgestaltung insgesamt, aber grundsätzlich ist das mit der Finanzierung schon in Ordnung so.

[Basslümmel]

ja hier wird mal wieder auf hohen Niveau gestöhnt. Geiz und Neid ist geil

[Cat Carlo]

Also wenn man das "Grundversorgung" nennt (ähm, nur ARD!):

http://web.ard.de/radio/radionet/liste.php?ressort=alle

Und das in einer Zeit, wo es das Internet gibt. Ich höre das Detuschlandradio z.B. sehr gern, aber das dürfte auch einer der billigsteb Sender sein. Fernsehen hab' ich nicht, jetzt muß ich dafür bezahlen. Wenn ich Unterhaltung haben will, dann muß ich dafür bezahlen. Davon träumen ja sicher auch hier einige. Aber ich kann nicht erwarten, dass andere für mich zahlen.

Der Grundgekanke ist ja sicher diskutierbar, aber es fehlt ein Gegenregulativ, etwas, was die Kosten beschränkt und diesem System seine Grenzen aufzeigt.

Wie kann es sein, dass ich in den von mir bezahlten Rundfunkprogrammen dann morgens auf dem Weg zur Arbeit mit Werbung und schwachsinnigen Ratespielen volgestopft werde? Klar, die Ratespiele sind dazu da, Hörer zu binden um dann höhere Werbeeinahmen zu erziehlen. Aber ist das Aufgabe des öffentlichen Rundfunks?

Gruß vom Kater

[Matt 66]

Ja mei, es gibt halt nun mal einen Rundfunkstaatsvertrag. So wie man halt erst mit 18 wählen gehen kann, Führerschein machen (ja... 17... plus Beifahrer), mit 21 ins Casino usw. Und WENN es nun mal schon so ist, dass die EmpfangsMÖGLICHKEIT gebührenpflichtig ist, DANN finde ich es auch besser, wenn man das halt pauschal macht, denn - wie gesagt - wer hat denn heute kein entsprechendes Gerät rumstehen?
Inhaltlich bin ich sicher auch nicht mit allem einverstanden (zu wenig Musik/Jugendkultur, zuviel Senioren-TV).

[Darthie]

- Öff.R. ist nicht nur Wetten dass und Traumschiff-Scheiß, sondern auch ein riesiges Korrespondentennetz für die Nachrichtenredaktionen. Wer zahlt denn deren Gehalt?

Deren Gehalt wird aber leider die Masse nicht ausmachen.
Erinnert Ihr Euch noch an diese Moderatorin aus dem Fernsehgarten (oder so)? Kiwi oder so ähnlich?! Geschasst, weil sie abnahm mit den Wight Watchers, das im Fernsehen sagte, und hinterher kam raus, dass WW sie dafür bezahlte. Die Boulevard-Postillen machten dann auf mit "Hat sie 50.000 nötig, wenn sie als Moderatorin einen Vertag über 1 Mio. € hat?"
Ich fand nicht den Skandal, dass sie Geld von den WW angenommen hat, sondern dass eine drittklassige Moderatorin einer viertklassigen Wochenendsendung EINE MILLION EURO pro Jahr verdient. Sorry, die Relationen stimmen einfach nicht (mehr).

- wer im Ausland, im Urlaub, TV-Sender-Landschaften erlebt hat, die ausnahmslos privat finanziert sind, lernt es zu schätzen, dass es das duale System bei uns gibt.

Ernsthafte Frage: Wie wird die BBC finanziert? Weisst Du das evtl.?
Deren Programme BBC 1 bis BBC 4 würden mir in Deutschland komplett ausreichen.

Der Grundgekanke ist ja sicher diskutierbar, aber es fehlt ein Gegenregulativ, etwas, was die Kosten beschränkt und diesem System seine Grenzen aufzeigt.

Eben. Selbstbedienungsladen par excellence.

Wie kann es sein, dass ich in den von mir bezahlten Rundfunkprogrammen dann morgens auf dem Weg zur Arbeit mit Werbung und schwachsinnigen Ratespielen volgestopft werde? Klar, die Ratespiele sind dazu da, Hörer zu binden um dann höhere Werbeeinahmen zu erziehlen. Aber ist das Aufgabe des öffentlichen Rundfunks?

Ich meine: Nein.

[spanking the plank]

Moin,

@ Darthie, Zakky und Cat Carlo

mit Eurer Kritik habt ihr ja im Kern recht.

Es fehlt an einem Regulativ, der Kostenbeschränkung des ör Fernsehens und Rundfunks. Durch den Rundfunkstaatsvertrag und wegen der "pluralen" Mainstreamhaltung der politischen meinungsbildenden Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEN lässt man die ör Medien gewähren, ohne wirtschaftlich vernünftiges Handeln einzufordern.
Diese Parteien bestimmen letztlich kraft der unseligen Auslegung des Art. 21 GG (Parteienprivileg) "Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit", was und wieviel der Bürger für ör Medien zu blechen hat. Die Kostenseite wird "sozialisiert", interessiert Niemanden bei den genannten etablierten Parteien, da ihre Parteigänger alle an einflussreichen Stellen in den Machtapparaten von ARD und ZDF sitzen und selbst ein hohes Interesse an höchster Alimentierung haben. Der Kampf um die Quote wird zum Tanz ums goldene Kalb.
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk (incl. Fernsehen) zwar in Deutschland dem Grunde nach geschützt; hier aber nur die sog. GRUNDVERSORGUNG. Das sind Nachrichten, Informationssendungen, politische Magazine und Sport.
Alles andere, was auch die Privatsender anbieten (Firlefanz, DSDS, Volksmutanten etc.) gehört nicht zur Grundversorgung.
HIER sollte man juristisch ansetzen und als unmittelbar, gegenwärtig und selbst betroffener Gebührenzahler sich mit anderen gleichgesinnten zusammenschließen, um gegen die Kostenhöhe zu klagen. Dies kann einen Verfassungsrechtsverstoß darstellen, zumindest (auch) immer gegen Art. 2 Abs. 1 GG.

Also Zakky, frisch ans Werk. Ich warte auf eine Musterklage.
Der würde ich mich sofort anschließen.

Gruß

Peter

[Al Burky]

Genau, auf den erwähnten "Firlefanz" kann man glaube ich ganz gut verzichten (Dazu zähle ich jetzt mal bewusst auch Wetten dass), bzw den Privaten das Feld überlassen. Wäre sicher auch dem Bildungsstand zuträglich (den Willen mal vorausgesetzt).

Gruß, Al

[orben]

oh man, da kann man sich nen wolf schreiben, hab da leider grad keine zeit zu.
im grundsatz: ich find´s zum kotzen. wir z.b. haben uns bewusst gegen einen fernseher entschieden-sollen aber in zukunft das mitfinanzieren. sehe ich als frechheit, ich war gern bereits, für rundfunk zu zahlen. aber für mich heißt das demnächst ein prozent unseres nettoeinkommens zusätzlich abdrücken! das mit dann einem vier-personen-haushalt. danke!

@peter: ich befürchte über die grundversorgungsschiene kommt man da nicht ran-die sender dürfen meines erachtens da nicht vollumfänglich beschränkungen unterworfen werden. ich selbst habe mir auf jeden fall fürs neue jahr vorgenommen, das ganze wirklich einmal zu prüfen und zu schauen, wo man da wirklich erfolgversprechend ansetzen kann. erstmal muss es ja, soweit ich weiß, eh noch durch die länder ratifiziert werden. da ist doch noch nichts geschehen, oder?

[Darthie]

@peter: ich befürchte über die grundversorgungsschiene kommt man da nicht ran-die sender dürfen meines erachtens da nicht vollumfänglich beschränkungen unterworfen werden.

Genau so ist es.

Ich habe (beruflich) bereits 1995 versucht, öffentlich-rechtliche Sender und private Sender bei der Herstellung von (in meinen Augen unbedingt verglichbaren) Fernsehkrimis gleichzustellen. Ich bin seinerzeit fulminant an einer wundervollen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes von 1971 gescheitert (BVerfGE 12, 205 - sog. 1. Rundfunkentscheidung [Fernsehen ist auch Rundfunk]) in der es heisst (was bislang nicht revidiert wurde):

Unbeschadet einer noch zu erörternden Besonderheit des Rundfunkwesens gehört der Rundfunk ebenso wie die Presse zu den unentbehrlichen modernen Massenkommunikationsmitteln, durch die Einfluß auf die öffentliche Meinung genommen und diese öffentliche Meinung mitgebildet wird. Der Rundfunk ist mehr als nur "Medium" der öffentlichen Meinungsbildung; er ist ein eminenter "Faktor" der öffentlichen Meinungsbildung. Diese Mitwirkung an der öffentlichen Meinungsbildung beschränkt sich keineswegs auf die Nachrichtensendungen, politischen Kommentare, Sendereihen über politische Probleme der Gegenwart, Vergangenheit oder Zukunft; Meinungsbildung geschieht ebenso in Hörspielen, musikalischen Darbietungen, Übertragungen kabarettistischer Programme bis hinein in die szenische Gestaltung einer Darbietung.

Also: "Tatort" = (Politische) Meinungsbildung.

Demnach: "Wetten dass..." = Grundversorgung.

[spanking the plank]

@peter: ich befürchte über die grundversorgungsschiene kommt man da nicht ran-die sender dürfen meines erachtens da nicht vollumfänglich beschränkungen unterworfen werden.

Genau so ist es.

Ich habe (beruflich) bereits 1995 versucht, öffentlich-rechtliche Sender und private Sender bei der Herstellung von (in meinen Augen unbedingt verglichbaren) Fernsehkrimis gleichzustellen. Ich bin seinerzeit fulminant an einer wundervollen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes von 1971 gescheitert (BVerfGE 12, 205 - sog. 1. Rundfunkentscheidung [Fernsehen ist auch Rundfunk]) in der es heisst (was bislang nicht revidiert wurde):

Unbeschadet einer noch zu erörternden Besonderheit des Rundfunkwesens gehört der Rundfunk ebenso wie die Presse zu den unentbehrlichen modernen Massenkommunikationsmitteln, durch die Einfluß auf die öffentliche Meinung genommen und diese öffentliche Meinung mitgebildet wird. Der Rundfunk ist mehr als nur "Medium" der öffentlichen Meinungsbildung; er ist ein eminenter "Faktor" der öffentlichen Meinungsbildung. Diese Mitwirkung an der öffentlichen Meinungsbildung beschränkt sich keineswegs auf die Nachrichtensendungen, politischen Kommentare, Sendereihen über politische Probleme der Gegenwart, Vergangenheit oder Zukunft; Meinungsbildung geschieht ebenso in Hörspielen, musikalischen Darbietungen, Übertragungen kabarettistischer Programme bis hinein in die szenische Gestaltung einer Darbietung.

Also: "Tatort" = (Politische) Meinungsbildung.

Demnach: "Wetten dass..." = Grundversorgung.

Ich teile Euren (Darthie, orben) juristischen Kulturpessimismus nicht.
Erst mal: Der Fernseh- und Rundfunkgebührenzwang für öffentlich-rechtliche Sender ist nichts anderes als eine Sondersteuer, die der Staat, hier die Länder (Rundfunkrecht ist Ländersache!) via GEZ für diese Sender erhebt.
Wer staatliche Steuermittel in Anspruch nimmt, unterliegt dem Zwang zu sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung wie jede öffentlich-rechtliche Körperschaft und Anstalt. Dies ist auch nachprüfbar über Rechnungshöfe der Länder und Haushalts- und Finanzausschüsse der Länder.
Vor diesem Hintergrund ist das Urteil des BVerfG von 1971 nach Sinn und Zweck vor der historischen Entwicklung zu interpretieren, dass es in der BRD seit gut 25-30 Jahren private Fernseh- und Rundfunksender gibt, die das Bedürfnis der Bevölkerung nach "kulturellem" Massengeschmack, ich nenne es "Firlefanz" mehr als hinreichend befriedigen. Es ist ausgehend von dem Merkmal der Grundversorgung eben gerade nicht Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten hier und heute in 2010/11 in einen Wettbewerb mit den Privaten um eine Befriedigung dieser "meinungsbildenden" Faktoren in Sachen "leichter Unterhaltung" zu treten. Es ist heute Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Anstalten sparsam und wirtschaftlich die Informationsbedürfnisse der Bürger, die tatsächlich meinungsbildend sind, nämlich im Sinne des Art. 20 GG sozusagen "demokratiegestaltend" sind, zu fördern. Das sind im Wesentlichen Nachrichten, Informationssendungen politischen Inhalts und Kultursendungen. Es ist nicht Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Anstalten in 2010 und 2011, RTL, Sat 1 und Co. programmstrukturell Konkurrenz zu machen, sondern sich auf echte GRUNDVERSORGUNG zu beschränken.

[Darthie]

Wer staatliche Steuermittel in Anspruch nimmt, unterliegt dem Zwang zu sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung wie jede öffentlich-rechtliche Körperschaft und Anstalt.

Das mag stimmen.

Aber, ein kleines Beispiel:
Der Berliner Regierende Bürgermeister bezieht ein Jahresgehalt von rd. 165.500 € brutto/a.
Die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) bezieht ein Jahresgehalt von rd. 220.000 € brutto/a.
Ein Unterschied von fast 55.000 €.

Die Intendantin des WDR erhält rd. 308.000 €. Also fast das doppelte des Berliner Regierenden Bürgermeisters (= Ministerpräsident).

Und immerhin 110.000 € mehr als der Bundespräsident.

Nee, schon da stimmt was nicht...

[spanking the plank]

Darthie, ich teile Deine Ansicht, dass da was nicht stimmt.
Aber warum stimmt das Verhältnis nicht? Weil die Länder und auch die Rechnungshöfe der Länder ihren Kontroll- und Prüfaufgaben nicht nachkommen! Es ist bei desolater Finanzlage der Öffentlich-Rechtlichen doch nicht in Stein gemeißelt, dass die Intendanten solche Summen kassieren müssen; ebensowenig, dass ein "Anspruch" auf billigste Massenunterhaltung durch ARD und ZDF bestehe. Dem ist nicht so. Das muss jetzt mal durchgefochten werden! Wir leben nicht mehr in 1971. Die Welt hat sich "ein wenig" weiterentwickelt.

Solange aber die politischen Parteien (der mainstream siehe oben) die öffentlich-Rechtlichen Anstalten als Zugriffsmasse für gescheiterte Politiker ihrer Zugehörigkeit ansehen, um Macht, Einfluss und Meinungsbildung im öffentl.-rechtl. Rundfunk bestimmen zu können, wird sich an der Bedienungsmentalität nichts ändern.
Deshalb Zugriffsrecht für direkte Demokratie auch in diesem Bereich!!
Da warst Du (Darthie) ja immer dagegen ! Wenn die Mehrheit der Bevölkerung über den erforderlichen Haushalt von ARD und ZDF abzustimmen hätte und nicht die Länderparlamente, sähe es erheblich anders aus!

So, jetzt seid Ihr dran

[Darthie]

Deshalb Zugriffsrecht für direkte Demokratie auch in diesem Bereich!!
Da warst Du (Darthie) ja immer dagegen !

Bin ich immer noch!

Wenn die Mehrheit der Bevölkerung über den erforderlichen Haushalt von ARD und ZDF abzustimmen hätte und nicht die Länderparlamente, sähe es erheblich anders aus!

Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn; Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen.
(Friedrich von Schiller)



Wenn die Mehrheit über die Mittelverwendung beim staatlichen Rundfunk entscheiden dürfte, gäb's nur noch Fußball.